Leicht Angestaubte Materialsammlung

• Intellectual Property Creators (IPC)
  • Debunking the Software Patent Myths: Heckel verteidigt das Softwarepatentsystem und "kapitalistische Erfinderfirmen" wie AT&T gegen die "marxistischen" Angriffe von Richard Stallman und einigen "Software-Amateuren", die im wesentlichen nur anderer Leute geistiges Eigentum "nachbauen" und "verschenken", und deren Zeit vorbei sein wird, sobald sich das Patentsystem erfolgreich auf die Gegebenheiten der Software eingespielt hat. Behauptungen der Patentgegner, die Gegebenheiten der "Softwareindustrie" unterschieden sich wesentlich von denen der mechanischen und chemischen Industrie, entlarvt Heckel als "Mythen".
• Breese & Majerowicz (eine französische Patentanberatungskanzlei, die sich für Softwarepatente stark macht)
  • La bataille de la protection des logiciels (In diesem Artikel sagt Herr Breese der Französischsprachigen Gesellschaft für Linux und Freie Software AFUL recht böse Dinge nach. Den Vertretern der freien Software geht es, so Breese, darum, sich die Früchte von anderer Leute Arbeit kostenlos anzueignen. Interessanterweise gibt er unumwunden zu, dass die derzeitige europäische Software-Patentierungspraxis nur unter größten "intellektuellen Verrenkungen" als legal angesehen werden kann.)
  • Pressebericht über den Streit der Patentgegner und -befürworter in Frankreich. (Breese wird als Wortführer der Patentpartei, AFUL und FFII als Vertreter der Gegenpartei genannt.)
  • Les logiciels peuvent déja être breveté (Interview von Breese mit ZDNET.FR)^[1]
  • Neuerdings betreiben Breese & Co als Trittbrettfahrer des bekannten Namens www.freepatents.org ein Netzangebot unter dem Namen www.freepatent.org. Verletzung "geistigen Eigentums"?!
• Zum patentrechtlichen Schutz von Softwareprodukten (Ein Düsseldorfer Software-Patentanwalt erklärt seinen Mandanten, warum Patentschutz für Software de facto schon heute in Deutschland möglich und erstrebenswert ist.)
• Fry, Heath & Spence: Patenting of Computer Software (Britische Patentanwälte klären Kunden über die Chancen, heute und künftig Software zu patentieren, auf. Gute Zusammenfassung umstrittener Fälle am EPA.)^[2]
• Patents for Software-Related Inventions (ein amerikanischer Patentanwalt klärt seine Mandanten auf. Recht gründlich, mit vielen Verweisen auf weitere Quellen.)
• Law News Network: Amazon gets it, Wired didn't (http://www.lawnewsnetwork.com/practice/techlaw/news/A11873-1999Dec17.html) (Eine führende amerikanische Juristenzeitschrift berichtet begeistert über einen "Goldrausch". Amazon habe die Zeichen der Zeit erkannt. Derzeit helfen Patentanwälte Großunternehmen bei der Hebung unterirdischer Schätze. 50 der größten 500 US-Unternehmen setzen eine für 50000 USD lizenzierte Software namens Aureka ("Ich habe Gold gefunden!") ein, die Softwarepatente auswertet und unabgedeckte Bereiche erschließt. Die Techniker werden angeleitet und bezahlt, um patentierbare Techniken, die ihnen normalerweise trivial erscheinen würden, zu identifizieren. HP konnte durch eine gezielte Goldsuchaktion die Zahl seiner Patentanmeldungen in Kürze vervielfachen. Vorstände die dies nicht tun, werden von ihren Aktionären zur Rechenschaft gezogen. Die Höhe der kassierten Lizenzgebühren erscheint allerdings bisher nicht in den Unternehmensbilanzen. Auch HP hielt es für opportun, darüber zu schweigen.)

Anmerkungen