FFII @ Linuxtag 2003

Ausgaben
Spender
Annotated Links

Ausgaben

Wofür?	Wie viel?
Pressemappen	300 eur
4500 Aufkleber	730 eur
Pantomime-Ensemble	1000 eur

Spender

Wer?	Wie viel?
Michael Klaus	100 eur
FFII-Portokasse	750 eur
Diverse Spender, meist aus Essen	1200 eur

Annotated Links

Linuxtag 2003 im Zeichen der Softwarepatente: Mit einem Informationsstand, Vorträgen, Diskussionen sowie einer Pantomimen-Aufführung wird der FFII e.V. auf dem kommenden LinuxTag über Software-Patente informieren. Diese Aktivitäten erfahren besondere Unterstützung seitens der Organisatoren des Linuxtages.
Vortragsprogramm: Ankündigungen von Vorträgen auf Linuxtag 2003
FFII auf Linuxtag 2002: Der FFII stellt auf dem Linuxtag 2002 Schilder, Plakate, Informationshefte, Stifte und sonstige Unterlagen insbesondere zum Thema Softwarepatente aus. Einige unserer Mitglieder werden zum Gespräch bereit stehen.
Seminar Linuxtag Stuttgart 2001-07-05: 15 years of software patenting at the European Patent Office: the concept of %(q:technical invention) in 1986, today and in the future: Um 1986 erklärten Patentrechtslehrbücher und -kommentare einhellig, das europäische Patentrecht biete keinerlei Spielraum, um Forderungen aus der Softwarebranche nach Patentschutz für ihre erfinderischen Leistungen entgegenzukommen. Vielfach wurde beklagt, das geltende Urheberrecht biete nicht genügend Schutz gegen Nachahmung, aber die Tür zum Patentschutz für Software schien fest verschlossen. Mit den Prüfungsrichtlinien des Europäischen Patentamtes (EPA) von 1985 wurde indes unbemerkt ein Spalt für "Programme mit technischem Effekt" geöffnet und eine Lockerung des Technikbegriffs vorbereitet, die nach herrschender Rechtsauffassung nur einer Aufgabe jeglicher übersehbarer Begrenzung der Patentierbarkeit gleichkommen konnte. Ein Jahr später, 1986, wurde der Spalt durch zwei Entscheidungen der Technischen Beschwerdekammer des EPA zu einer sichtbaren Bresche verbreitert. Seitdem hat das EPA mehr als 30000 Patente für (un)technische Lehren erteilt, die bis dahin als Organisations- und Rechenregeln oder als Programme für Datenverarbeitungsanlagen (als solche) abgelehnt worden wären. Richter und Rechtsgelehrte haben inzwischen allerlei Abgrenzungsregeln vorgeschlagen, um diese Entwicklung erneut auf eine systematische Grundlage zu stellen und im Sinne der Innovationsförderung angemessen zu gestalten. Ziel dieses Seminars ist es, zu ergründen, in wie weit dies gelungen ist oder gelingen kann. Es gilt zu erforschen, wie sich der Raum der Innovationen entlang der Achsen materiell vs immateriell, Naturgesetze vs Rechenregeln, konkret vs abstrakt, Lösung vs Problem, trivial vs schwierig, kausal vs funktional usw aufteilt, und was verschiedene mögliche Abgrenzungsregeln in diesem Raum bewirken. Als empirische Grundlage dieser Innovationskartographie dienen die in den letzten 15 Jahren vom Europäischen Patentamt erteilten Patente. Wir halten wir zunächst ein eintätiges Seminar am Donnerstag den 5. Juli im Rahmen des Linuxtages auf dem Stuttgarter Messegelände ab. Zusammen mit weiteren Folgeveranstaltungen erhoffen sich der FFII e.V., ENEF e.V., VOV e.V. und andere Beteiligte von diesem Seminar Impulse zu wertvollen Erkenntnissgewinnen auf einem wissenschaftlich faszinierenden und politisch bedeutenden interdisziplinären Gebiet.
FFII auf Linuxtag 2000: Der FFII e.V. informierte auf dem LinuxTag 2000 in Stuttgart über neuere gesetzeswidrige Praktiken der deutschen und europäischen Patentjustiz sowie deren Pläne, Programmlogik und damit wirtschaftliche und gesellschaftliche Verfahren aller Art umfassend patentierbar zu machen.
2003/05/07-08 BXL: Software Patents: From Legal Wordings to Economic Reality: Während dieser zweitägigen interdisziplinären Konferenz in Brüssel -- im und am Europaparlament -- bringen wir Programmierer, Ingenieure, Unternehmer, Rechtsgelehrte, Volkswirte und Politiker zusammen, um die gesamte Kausalkette von der Patentgesetzgebung bis zu den politischen Zielen der EU zu untersuchen, wie etwa Förderung von Innovation, Wettbewerb, Unternehmertum und Verbraucherschutz, schlanke und effiziente Verwaltung, Rechtssicherheit, günstige Bedingungen für Kleine und Mittlere Unternehmen (KMU) und "bis 2010 zur wettbewerbsfähigsten Informationsgesellschaft der Welt zu werden".
Linuxtag-Bericht von Holger
Ankündigung der Veranstaltung mit Richter Klaus J. Melullis


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