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Deutscher Multi-Media-Verband und Softwarepatente
Tag der Bananen-Union

Der DMMV veröffentlichte im Mai 2002 ein Programmpapier, in dem er die Schaffung und Stärkung von "geistigem Eigentum" aller Art zur zentralen ordnungspolitischen Aufgabe der Informationswirtschaft erklärt und insbesondere eine weitere Erleichterung des Zugangs zu Patenten fordert. Trotz einer starken Stellung von Großunternehmen und Juristen innerhalb des in München ansässigen Verbandes konnte sich der DMMV sich im Oktober 2003 dazu durchringen, deutlich gegen Softwarepatente und für die Entscheidung des Europäischen Parlamentes zur Änderung der geplanten Softwarepatentrichtlinie Stellung zu beziehen. Damit positioniert sich der Verband gegen Bitkom als Sprecher der mittelständischen Softwarebranche.
Wenn man durch das Mitgliederverzeichnis durchstöbert (Buchstabe "A" s. u.), dann sind das schon den Firmennamen nach im wesentlichen Firmen, wie Werbeagenturen, Multimediaagenturen, Verlage, Bildungssinstitute. Für mich also eher Firmen, die Inhalte entwickeln und Software anwenden, aber Software nicht oder nur zum kleinen Teil entwickeln.

Insofern gehen wir davon aus, daß der dmmv was Software betrifft eine Tendenz haben könnte, Positionen des VSI oder von VSI-Mitgliedern wiederzugeben.

Wir glauben nicht, daß die frühere dmmv-Position zu Software-Patenten von kleinen und mittleren dmmv-Mitgliedern erarbeitet wurde, die selbst Software entwickeln. Es besteht vielmehr eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass entsprechende Positionen in diesem Papier von Microsoft kamen. Zugleich entsprachen solche Positionen auf den ersten Blick der eigentumsverliebten Ideologie dieses Verbandes und weit verbreiteten positiven Vorurteilen über das Patentwesen. Es ist sehr leicht, einem Verband wie dem DMMV eine Position zu einem Thema unterzujubeln, welches die meisten Verbandsmitglieder nicht interessiert und zu welchem ohnehin nur Patentjuristen in unbeachteten Arbeitskreisen zu Wort kommen.

Umso beachtlicher ist der im Herbst 2003 vollzogene Kurswechsel und die Rede des ehemaligen Microsoft-Managers Gallist. Er fällt zusammen mit Bemühungen des DMMV, durch Zusammenschlüsse u.a. in neue Gebiete zu expandieren und Anerkennung als Vertreter der mittelständischen Softwarebranche zu finden.

[ Vom Teufel geritten --- BITKOM e.V. → Deutscher Multi-Media-Verband und Softwarepatente | Verband der Software-Industrie e.V. (VSI) und Logikpatente ]
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© 2005/01/06 (2004/08/24) Arbeitsgruppe
deutsche Version 2004/01/17 von Hartmut PILCH