| 2004-12-10 | Montag verteidigt Ratsvereinbarung und Programmansprüche |
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| 2004-12-10 | PE der Bundesgrünen --- deutlich gegen Softwarepatente und Ratsvereinbarung, aber Spuren von Spannung innerhalb der Bundesgrünen sind auch hier zu erkennen |
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| 2004-12-03 | TAZ zum Bundestagsbeschluss --- zitiert Montag und Krings. Während Krings den Bundestags-Antrag als Kritik am BMJ wertet, tritt Montag dieser Wertung entgegen. |
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| 2004-11-21..30 | Bei den Verhandlungen über den interfraktionellen Antrag setzt sich Montag für Positionen des BMJ: Ängstlicher Vorreiter der Patentinflation in DE und EU bezüglich Softwarepatenten ein. Während die Unterhändler der anderen Fraktionen zu einem klaren Ausschluss von Programmansprüchen (ohne einschränkende Attribute) neigen, will Montag den Ausschluss auf "selbstständige Programmansprüche" begrenzen, d.h. de facto nichts ausschließen. |
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| 2004-11-17 München | DGRI Diskussion über Softwarepatentrichtlinie --- Juristen unter sich, kein Vertreter einer FFII-nahen Position |
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| 2004-11-01..10 | Büro Montag plant Softwarepatenttreffen grüner Entscheider mit Vertretern diverser Standpunkte aber ohne FFII, legt in Schreiben an Brüsseler Grüne diesen auch nahe, nicht mit FFII zusammenzuarbeiten, da dessen Vertreter "ideologisch" und "falsch" argumentierten, so dass "eine sinnvolle Diskussion mit ihnen nicht möglich" sei. |
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| 2004-10-11 19:30 München Marienplatz 22 Presseklub | "Montagsgespräche" zum Thema Softwarepatente
- Auf der Veranstaltung nimmt Montag als Moderator breiten Raum ein, spielt die Rolle eines Avocatus Diaboli für das BMJ, wobei die Grenzen zwischen dieser Rolle und seiner Meinung z.T. verschwimmen.
- Dabei bezeichnet Montag Forderungen nach Nichtpatentierbarkeit genialer "technischer" Software wie MP3 als unverständlich oder zumindest undurchsetzbar, s. auch Blog von Erich Schubert.
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| 2004-10-03 | Auf der grünen Bundesdelegiertenkonferenz kommt es zu einem Beschluss gegen Softwarepatente, der die Berliner Fraktion zu Widerstand gegen die Ratsvereinbarung verpflichten soll. Die geplante ausführliche Diskussion entfällt von der Tagesordnung, so dass es nicht gelingt, brennende Fragen zwischen Fraktion und Parteiöffentlichkeit zu diskutieren. |
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| 2004-07-07 | Peter Mühlbauer (Journalist) schreibt in Telepolis: "Problematisch ist, dass auch Parteien, die sich in der Öffentlichkeit als klare Softwarepatentgegner darstellen, keineswegs immun gegen eine "Betreuung" durch die Patentlobby sind. So sah man in München beispielsweise den grünen Abgeordneten Jerzy Montag, der bereits mit seinen Vorschlägen zur Verschlüsselung auffiel (vgl. Grüner Abgeordneter will Hinterlegung von Kryptoschlüsseln prüfen", von Industrievertretern umringt.) |
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| 2004-06-01 | empörtes Schreibens eines Mitglieds der Grünen an Montag u.a. |
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| 2004-05-14 | Gemeinsame Erklärung von Gretje Bettin und Montag: "Wir begrüßen die derzeit stattfindenden europaweiten Aktivitäten zur Verhinderung von Software-Patenten. Nachdem sich das Europäische Parlament im vergangenen September - unter maßgeblicher Beteiligung unserer Europafraktion - dafür ausgesprochen hat, Software-Patente nur in Ausnahmefällen zu erlauben, beabsichtigt der EU-Rat nun, diesen Beschluss wieder vollständig rückgängig zu machen." --- Erstmals erscheint in der grünen Rhetorik die Andeutung, Softwarepatenten sollten "in Ausnahmefällen" erlaubt sein. |
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| 2004-00-00 | Montag nimmt sich als rechtspolitischer Sprecher des Dossiers Softwarepatent-Richtlinie an -- früher war dies eine Domäne der Medien- und Wirtschaftspolitiker bei den Grünen |
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| 2002-11-00 | Montag kommt auf der Liste der Grünen in den Bundestag, wird rechtspolitischer Sprecher |
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