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Tauchert	Tauchert

Tauchert 1999: Zur Patentierbarkeit von Programmen für DV-Anlagen

Taucherts erkldrt einem Publikum von Patentanwdlten seine Lehre |ber das Wesen des Programms als solchen. Hierunter ist laut Tauchert der Quelltext zu verstehen. Der Gesetzgeber von 1973 wollte lediglich Anmelder davon abhalten, ihre Anspr|che auf einen bestimmten urheberrechtlich gesch|tzten Text einzuschrdnken. Ferner interpretiert Tauchert die BGH-Lehre |ber die Naturkrdftegebundenheit von Erfindungen um: Technisch ist alles, was mithilfe physischer Mittel (wie z.B. eines Prozessors) in kausal |bersehbarer Weise beherrschbar wird. Dies kann auch Verfahren f|r geschdftliche Tdtigkeit mit einschlie_en. Sofern das Verfahren erst mithilfe eines Rechners mvglich wird, handelt es sich nicht um eine Geschdftsmethode als solche. F|r die fr|here BGH-Methodik, aus dem Anspruch eine Lehre herauszuschdlen, welche zugleich neu und technisch sein muss, gibt es laut Tauchert heute keine rechtliche Grundlage mehr.

Titel:: Tauchert 1999: Zur Patentierbarkeit von Programmen für DV-Anlagen
Quelle:: MDP MDP 1990/p:248-252

Wolfgang Tauchert: Leiter der Swpat-Abteilung im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Der Patent-Durchsatz seiner Abteilung wuchs in wenigen Jahren von nahe Null auf einige Tausend, als das DPMA begann, mit Billigung des BGH dem EPA in der Erteilung von Softwarepatenten nachzueifern. Tauchert feuerte diesen Trend mit allerlei Artikeln an, in denen er auch einige persönliche Akzente setzt. Laut Tauchert ist nur im Quelltext eines Programms das Programm als solches zu sehen. Programmbezogene Binärdateien, Algorithmen, Funktionalitäten usw sind hingegen keine Programme als solche. Diese für Informatiker schwer nachvollziehbare Sichtweise erfreut sich unter Patentanmeldern und Patentjuristen großer Beachtung, zumal Tauchert sie mit beeindruckender Quellengelehrsamkeit vorträgt.

[ Zur Patentierbarkeit von Programmen f|r DV-Anlagen : Anmerkungen zum Aufsatz von Mellulis | Tauchert 1999: Zur Patentierbarkeit von Programmen für DV-Anlagen ]

http://swpat.ffii.de/papiere/mdp-tauch99/index.de.html
© 2005/04/09 Hartmut PILCH
deutsche Version 2005/03/25 von Hartmut PILCH