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Nack 2000: Sprachanalyse	Tauchert	Tauchert

Zur Patentierbarkeit von Programmen f|r DV-Anlagen : Anmerkungen zum Aufsatz von Mellulis

In einem vieldiskutierten Artikel von 1998 hatte BGH-Richter Melullis erkldrt, der Ausschluss von Programmen f|r Datenverarbeitungsanlagen von der Patentierbarkeit sei dahingehend zu verstehen, dass breite Anspr|che auf abstrakte Konzepte zu vermeiden seien. Hingegen kvnne es mvglich sein, hinreichend spezifisch abgefasste Lehren zum Gebrauch von Datenverarbeitungsanlagen zu patentieren. Dem widerspricht Tauchert, der am Deutschen Patent- und Markenamt die f|r Informatikpatente zustdndige Abteilung leitet. Tauchert meint umgekehrt, der Gesetzgeber habe nur besonders enge Anspr|che wie etwa die auf Programmtexte ausschlie_en aber die Gewdhrung breiter Anspr|che auf "technische" Ideen aller Art ermutigen wollen. Tauchert erldutert in diesem GRUR-Artikel seine Sichtweise und sendet damit ein Signal an die Software-Unternehmen.

Titel:: Zur Patentierbarkeit von Programmen f|r DV-Anlagen : Anmerkungen zum Aufsatz von Mellulis
Quelle:: GRUR GRUR 1999.11/p:965-966

Wolfgang Tauchert: Leiter der Swpat-Abteilung im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Der Patent-Durchsatz seiner Abteilung wuchs in wenigen Jahren von nahe Null auf einige Tausend, als das DPMA begann, mit Billigung des BGH dem EPA in der Erteilung von Softwarepatenten nachzueifern. Tauchert feuerte diesen Trend mit allerlei Artikeln an, in denen er auch einige persönliche Akzente setzt. Laut Tauchert ist nur im Quelltext eines Programms das Programm als solches zu sehen. Programmbezogene Binärdateien, Algorithmen, Funktionalitäten usw sind hingegen keine Programme als solche. Diese für Informatiker schwer nachvollziehbare Sichtweise erfreut sich unter Patentanmeldern und Patentjuristen großer Beachtung, zumal Tauchert sie mit beeindruckender Quellengelehrsamkeit vorträgt.
Mellulis (BGH) 1998: Zur Patentierbarkeit von Programmen fuer DV-Anlagen: BGH-Richter Mellulis hält es für nötig, die vorhandenen Gesetze anders auszulegen, um der neuen Bedeutung der Softwareindustrie Rechnung zu tragen.

[ Nack 2000: Sind jetzt computer-implementierte Geschäftsmethoden patentierbar? Zur Patentierbarkeit von Programmen f|r DV-Anlagen : Anmerkungen zum Aufsatz von Mellulis | Tauchert 1999: Zur Patentierbarkeit von Programmen für Datenverarbeitungsanlagen ]

http://swpat.ffii.de/papiere/grur-tauch99/index.de.html
© 2005/04/09 Hartmut PILCH
deutsche Version 2005/03/25 von Hartmut PILCH