Das TRIPs Abkommen - Immaterialg|terrechte im Licht der globalisierten Handelspolitik
Dissertation der Rechtswissenschaftlichen Fakultdt der Universitdt Z|rich zur Erlangung der W|rde eines Doktors der Rechtswissenschaft, vorgelegt von Alesch Staehelin von Wattvil und Lichtgensteig SG, genehmigt auf Antrag von Prof. Dr. Manfred Rehbinder. Kapitel 7 S. 87-99: Patente. Es wird ausf|hrlich die Bedeutung von Art 27 TRIPs gew|rdigt. Diese Bedeutung liegt im Abbau diverser freihandelswidriger Praktiken nationaler Patentdmter, so z.B. der Verpflichtung, das Produkt im Inland herzustellen oder der Nichtber|cksichtigung von ausldndischen Erfindungszeitpunkten beim amerikansichen Ersterfinderprinzip. Der Erfindungs- und Technikbegriff selbst wird von Art 27 TRIPs nicht ber|hrt: '... innerhalb der Staatengemeinschaft weichen die Vorstellungen |ber patentierbare Erfindungen stark voneinander ab.'