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Kiesewetter Köbinger 2000	Güttlin 2001	Wieser 2000	SoSe 2001

Greenpeace: Rechtsbruch durch EPA und Freunde

Die Autorin ist Sinologin mit Nebenfach Informatikrecht am Institut für Informatik der Universität Zürich. Sie hat rechtliche Quellen und Doktrinen systematisch aufgearbeitet und übersichtlich dargestellt. Insbesondere hat sid den Technikbegriff des BGH verständlich dargestellt. Um emotionslose Äquidistanz bemüht, lässt sie dabei manchmal Argumente aus dem EPA-Freundeskreis recht unkritisch durchgehen (übernimmt z.B. deren Behauptung, die Änderung der EPA-Rechtsprechung sei durch Änderung der technischen Inhalte motiviert, nimmt Patentabteilungs-Stellungnahmen im Namen grosser Organisationen für bare Münze etc), bietet dennoch eine sehr empfehlenswerte Einführung in die Thematik und auch einen erhellenden Überblick über die Swpat-Konsultation auf EU-Ebene.

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Patentjurisprudenz auf Schlitterkurs -- der Preis für die Demontage des Technikbegriffs: Bisher gehören Computerprogramme ebenso wie andere Organisations- und Rechenregeln in Europa nicht zu den patentfähigen Erfindungen, was nicht ausschließt, dass ein patentierbares Herstellungsverfahren durch Software gesteuert werden kann. Das Europäische Patentamt und einige nationale Gerichte haben diese zunächst klare Regel jedoch immer weiter aufgeweicht. Dadurch droht das ganze Patentwesen in einem Morast der Beliebigkeit, Rechtsunsicherheit und Funktionsuntauglichkeit zu versinken. Dieser Artikel gibt eine Einführung in die Thematik und einen Überblick über die rechtswissenschaftliche Fachliteratur.

[ Kiesewetter-Köbinger 2000: Über die Patentprüfung von Programmen für Datenverarbeitungsanlagen → Greenpeace: Rechtsbruch durch EPA und Freunde ]

http://swpat.ffii.de/papri/unizh-guetlin01/index.de.html
© 2005/01/06 (2004/08/24) Swen Kiesewetter-Köbinger
deutsche Version 2003/12/17 von Hartmut PILCH