Logikpatente

· Patente

- Kostproben

+ automatisierbare medizinische Diagnose

+ Steuerung eines Rechners durch einen anderen

+ Abfangen von Viren

+ dynamische Preisfestlegung

+ digitale Unterschrift mit zusätzlichen Authentifizierungsinfos

+ Multitasking

+ Umwandlung von Dateinamen

+ Sprachfernsteuerung

+ Dynamisch erweiterbarer Webserver

+ Vorab-Rückmeldungen

+ intuitive Netzwerk-Konfiguration

+ E-Geschäftsanbahnung an der Börse

+ Ganze Anzeige in einem Teilfenster

+ Dateisystem für Flash-Speicherbausteine

+ Elektronischer Einkaufswagen

+ Dateneinsparung bei mobiler TCP-Kommunikation

+ Übersetzung von natürlichsprachlichen in formalsprachliche Datenbankanfragen mithilfe von Parsern und Tabellen

+ Visualisierung von Prozessen

+ Unterscheidung zwischen benutzten und unbenutzten Blöcken bei der Behandlung von Cache-Zuweisungsfehlern

+ Übermittlung von Kompressionsanforderungen

+ Erzeugung von Einkaufszetteln aus Kochrezepten zum Zwecke der Verkaufsförderung in einem Supermarkt

+ Sprachlernen durch Vergleich eigener Aussprache mit der eines Lehrers

+ Prüfen von Lernstoff in Schulen

+ Miteingabe von Kontextdaten

+ Virtueller Dolmetscher

+ Vererbung von CORBA Objekten

+ binäre Datenanordnung

+ Netzschleuse

+ Sicherer Geschäftsverkehr per Mobiltelefon

+ Programmiertes Backen

+ Programmierte Infusion

+ Menü mit Tiefendimension

+ ATT-Patent auf eindeutige Dateibenennungskonventionen

+ Lesegebühren

- Zahlen

- Minenfeld

- Wirkungen

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Digitale Unterschrift mit zusätzlichen Authentifizierungsinfos Bei einem System wie PGP werden in die Signatur noch zusätzlich Zertifizierungsdaten zur besseren Identifikation des Unterzeichners aufgenommen. Der Hauptanspruch wurde nach der EPA-Prüfung scheinbar enger formuliert, aber die angeblich einengende Zusatzinformation ist größtenteils redundant. Es werden nur Selbstverständlichkeiten beschrieben, die sich aus dem von dem Patent beanspruchten Problem notwendigerweise ergeben.

	Europäische Kommission will Grenzenlose Patentierbarkeit! RiLi-Entwurf von BSA
	Gegenvorschlag
	Aufruf zum Handeln
	Appell an die Bundesregierung
	Unterstützen!

Patentanmeldung (A): Ansprüche, Beschreibung und Zusammenfassung Erteilte Endfassung (B1): Das EPA veröffentlicht die Patente als eine lose Sammlung von Grafikdateien. Um der Übersichtlichkeit willen fügen wir sie hier zu einer riesigen PDF-Datei zusammen und gewinen daraus im Rahmen unserer Netzaktion Patenttexterkennung eine Textdatei.