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EP803105: Verkaufssystem für ein Netzwerk

This patent, granted to OpenMarket Inc by the European Patent Office in 2002 after 6 years of examination, is identical to a system which is currently being used in the USA to squeeze money out of various e-commerce companies.

Anspruch 1:

Netzwerkbasiertes Verkaufssystem mit

wenigstens einem Käufercomputer, zu bedienen durch einen Benutzer, der ein Produkt zu kaufen wünscht,
wenigstens einem Händlercomputer und
wenigstens einem Zahlungscomputer,
wobei der Käufercomputer, der Händlercomputer und der Zahlungscomputer durch ein Computernetzwerk verbunden sind,
der Käufercomputer programmiert ist, eine Benutzeranforderung für den Kauf eines Produktes zu empfangen und das Versenden einer Zahlungsnachricht, die eine Produktkennung zur Identifizierung des Produkts enthält, an den Zahlungscomputer zu veranlassen,
der Zahlungscomputer programmiert ist, die Zahlungsnachricht zu empfangen und die Erzeugung einer Zugangsnachricht, die die Produktkennung und eine Zugriffsnachricht-Authentifizierung auf der Grundlage eines kyptographischen Schlüssels enthält, und das Versenden der Zugangsnachricht an den Händler-computer zu veranlassen, und
der Händlercomputer programmiert ist, die Zugangsnachricht zu empfangen, die Zugangsnachricht-Authentifizierung zu verifizieren, um sicherzustellen, daß die Zugangsnachricht-Authentifizierung mit Hilfe des kyptographischen Schlüssels erzeugt wurde, und das Versenden des Produkts an den Käufer zu veranlassen, der das Produkt zu kaufen wünscht.

Patentanmeldung (A):

Ansprüche, Beschreibung und Zusammenfassung

Erteilte Endfassung (B1):

Das EPA veröffentlicht die Patente als eine lose Sammlung von Grafikdateien. Um der Übersichtlichkeit willen fügen wir sie hier zu einer riesigen PDF-Datei zusammen und gewinnen daraus im Rahmen unserer Netzaktion Patenttexterkennung eine Textdatei.

Divine Inc. extracts dotcom tithe from UK firm: Thompson and Morgan, an Ipswich-based plant seeds specialist, settled a patent claim brought by Chicago-based Divine against it in US courts for infringement of a business method patent which was also granted by the EPO. Yet Thompson and Morgan spokespersons believe that "UK firms are probably outside Divine's grasp, unless they have subsidiaries or businesses in the US. ... UK-only firms are in a much stronger position to resist claims."