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Adobe bedroht Softwareurheber in US und EU mit Palettenpatent

Im Sommer 2001 griff Adobe Macromedia wegen Verletzung seines Patents US 546528 an, welches die Idee einer dritten Dimension in Menüs auf Benutzeroberflächen von Programmen abdeckt. Das Europäische Patentamt (EPA) hat gegen den Buchstaben und Geist des geltenden Gesetzes das Patent EP 689133 mit genau den gleichen Ansprüchen erteilt. Für die Prüfung benötigte das EPA 5 Jahre. Anfang Mai 2002 gab ein amerikanisches Gericht Adobe recht und zwang Macromedia, 2,8 Mio USD Strafe zu zahlen. Wenn es nach dem Willen der europäischen Kommission geht, wird dieses Patent bald auch hier rechtsbeständig sein.

Patent US 5546528
Adobe Patent on Tabbed Palettes: Dieses Patent wurde vom EPA im August 2001 ohne Abstriche gegenüber der amerikanischen Originalversion erteilt. Die Prüfung dauerte 6 Jahre. Adobe hat aufgrund dieses Patentes eine Klage gegen Macromedia eingereicht. Es deckt die Einführung einer dritten Dimension in Menüoberflächen ab. Die Erfindung besteht darin, dass Sätze von anwählbaren Optionen hintereinander angeordnet und mit Reitern versehen werden. Dieses Prinzip wird in Bildbearbeitungsprogrammen wie Photoshop oder GIMP verwendet, aber nicht nur dort.
phm: Adobe ./ Macromedia (de)
phm: Adobe ./ Macromedia (en)
Adobe FAQ
Heise 2002-05-03: Adobe gewinnt Patentklage gegen Macromedia: US-Gerichtsurteil gegen Macromedia: 2,8 mn USD Schadensersatz an Adobe fällig. Derweil hat M. seinerseits A. wegen Patentverletzung verklagt und erwartet, dass zahlreiche Glanzkartons mit GoLive und Photoshop demnächst eingestampft werden müssen.

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http://swpat.ffii.de/pikta/xrani/palette/index.de.html
© 2005/01/06 (2004/08/24) Arbeitsgruppe
deutsche Version 2003/12/18 von Hartmut PILCH