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Control of an apparatus by actuator check via microcomputer
Tag der Bananen-Union

Der Hauptanspruch scheint alle zustandsgesteuerten automatischen Systeme zu umfassen, einschließlich Unversalrechnern, die Ausgabewerte in Abhängigkeit von Eingabewerten steuern. Der Hauptanspruch sagt, dass solche Systeme "vorzugsweise Autoradios" sein sollten, beschränkt den Schutzumfang jedoch nicht darauf. Das Patent wurde nach 12-jähriger Prüfung, einschließlich mehrjährigem Einspruchsverfahren, erteilt. Einsprechender war eine Gemeinschaft von Firmen, die versucht, den Bereich des Rundfunks möglichst patentfrei zu halten.
Anspruch 1:
Einrichtung zur Steuerung eines nachrichtentechnischen Gerätes, vorzugsweise eines Autoradios, mit einem Mikrocomputer, einem Speicher, einem Bedienteil mit Bedienelementen und mit Stellgliedern, wobei der Mikrocomputer ausgebildet ist, mit einem im Speicher abgelegten Programm die Stellung der Bedienelemente zu erfassen und die entsprechenden Funktionen der Einrichtung zu steuern dadurch gekennzeichnet,
  • daß das Programm eine Tabelle enthält, die Startinformationen von Programm-Modulen zur Steuerung der Stellglieder für alle möglichen Betriebszustände enthält, wobei jeweils ein Betriebszustand durch eine Einstellung der Stellglieder und durch einen Betätigungszustand der Bedienelemente gegeben ist,
  • daß der Mikrocomputer derart ausgebildet ist, daß er bei Betätigung eines Bedienelementes einen Suchvorgang in der Tabelle durchführt, bei dem die in der Tabelle aufgeführten Betriebszustände als Sollwerte mit dem tatsächlich vorhandenen Betriebszustand als lstwert verglichen werden,
  • daß der Mikrocomputer nach erfolgreichem Suchvorgang die gefundene Startinformation der Tabelle entnimmt und
  • daß der Mikrocomputer ein oder mehrere Programm-Module unter Benutzung der Startinformation ausführt.
Patentanmeldung (A):
Ansprüche, Beschreibung und Zusammenfassung
Erteilte Endfassung (B1):
Das EPA veröffentlicht die Patente als eine lose Sammlung von Grafikdateien. Um der Übersichtlichkeit willen fügen wir sie hier zu einer riesigen PDF-Datei zusammen und gewinnen daraus im Rahmen unserer Netzaktion Patenttexterkennung eine Textdatei.

Einsprüche

Da hat es also 1998 einen EINSPRUCH gegen die Patenterteilung seitens der Interessengemeinschaft f. Rundfunkschutzrechte GmbH Schutzverwertung & Co KG. gegeben. Trotzdem ist das Patent letztendlich erteilt worden. Hat 12 Jahre gedauert.


2003-05-15 REG  Reference to a national code (CHPL) (CH ) 
2002-01-01 REG  Reference to a national code (GBIF02) (GB ) 
2000-08-04 REG  Reference to a national code (FRTP) (FR ) 
2000-06-07 REG  Reference to a national code (GB732E) (GB ) 
2000-05-31 REG  Reference to a national code (PTPC4A20000216 WERNER HENZE DE) (PT ) 
1999-12-31 REG  Reference to a national code (CHPUE BLAUPUNKT-WERKE GMBH -DANN AN- WERNER HENZE) (CH ) 
1999-04-07 RIN2  Inventor (correction) (HENZE, WERNER) 
1999-04-07 RAP2  Patent owner reassignment (correction) (HENZE, WERNER) 
1998-01-21 26(-)  Opposition filed (971126 INTERESSENGEMEINSCHAFT FUER RUNDFUNKSCHUTZRECHTE GMBH SCHUTZRECHTSVERWERTUNG & CO. KG) 
1997-05-28 GBT(+)  Gb: translation of ep patent filed (gb section 77(6)(a)/1977) (970501) 
1997-04-18 ET(+)  Fr: translation filed  
1997-04-03 REF  Corresponds to: (DE 59208064 P) 
1997-02-28 REG  Reference to a national code (CHEP) (CH ) 
1997-02-28 REG  Reference to a national code (CHNV SCINTILLA AG, DIREKTION) (CH ) 
1997-02-26 B1(+)  Patent specification  
1997-02-26 REF  Corresponds to: (AT 149272 R) 
1997-02-26 AK(+)  Designated contracting states: (AT CH DE FR GB LI PT AT CH DE FR GB LI PT) ( B1) 
1996-01-31 17Q(+)  First examination report (951215) 
1993-10-13 17P(+)  Request for examination filed (930812) 
1993-03-24 AK(+)  Designated contracting states: (AT CH DE FR GB LI PT) ( A1) 
1993-03-24 A1(+)  Publication of application with search report  
1992-09-15 AE  Ep-application (EP 1992 92115726 A) 
1991-09-18 AA  Priority (DE 1991 4131052 A)

Annotated Links

->Re: EP 0533098
Mailinglisten-Diskussion: Antwort auf Fragen eines Patent-Neulings, ob denn die Patentansprüche wirklich so breit sein können, wie sie aussehen.
->Die Bezeichnungen aller EP-Kürzel
Zum Verständnis der Aktenhistorie nötig

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http://swpat.ffii.org/patente/muster/ep533098/index.de.html
© 2005/01/15 Arbeitsgruppe
deutsche Version 2004/07/30 von FFII