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Vererbung von CORBA Objekten	Virtueller Dolmetscher	Programmiertes Backen	Programmierte Infusion	Miteingabe von Kontextdaten	Sprachlernen durch Vergleich eigener Aussprache mit der eines Lehrers	Computer system and method for performing multiple tasks

Brotmaschine und Kodierungssystem dafür

Wer den Vorgang des Brotbackens durch ein Computerprogramm steuert, verletzt dieses Patent. Es kommt dabei nicht darauf an, wie man die abtastenden und eingreifenden Geräte konzipiert und verteilt oder wie man sie programmiert: jeder Backofen, bei dem der Benutzer zwischen verschiedenen Backprogrammen wählen kann (vgl Waschprogramme einer Waschmaschine), verletzt das Patent. Die Ansprüche richtet sich nicht auf ein Computerprogramm als solches sondern auf eine damit verbundene Geschäftsidee. Der Kausalzusammenhang zwischen den eingesetzten Mitteln und der erzielten Wirkung bleibt dabei ein rein logischer: es wird unabhängig von jeglicher neuen Lehre zum Einsatz von Naturkräften eine angeblich erfinderische Funktionalität beansprucht. Der Hongkonger Patentinhaber darf auf Lizenzgebühren von E-Kommerz-basierten Backwaren-Lieferdiensten aus 11 europäischen Ländern hoffen.

EC-Klasse:: A21B7/00B
IPC-Klasse:: A21B1/00 ; A21D8/00 ; A47J27/00 ; A47J37/01
Prioritätsdatum:: US19940346432 19941129
Anmeldungsnummer:: US19940346432 19941129
angefordert:: EP0794705
Anmelder:
Erfinder:: YUNG SIMON K C (HK)
Veröffentlichungsdatum:: 1998-01-06
Patentkennung:: US5704277
Bezeichnung der Erfindung:: Breadmaker and a coding system therefor
Patentanmeldung (A):: Ansprüche, Beschreibung und Zusammenfassung
Erteilte Endfassung (B1):: Das EPA veröffentlicht die Patente als eine lose Sammlung von Grafikdateien. Um der Übersichtlichkeit willen fügen wir sie hier zu einer riesigen PDF-Datei zusammen und gewinnen daraus im Rahmen unserer Netzaktion Patenttexterkennung eine Textdatei.