<meta http-equiv="Content-Type" content="text/plain; charset=utf-8">

#ipc: Einsprüche

#egt: Da hat es also 1998 einen EINSPRUCH gegen die Patenterteilung seitens
der %(IG). gegeben. Trotzdem ist das Patent letztendlich erteilt
worden. Hat 12 Jahre gedauert.

#ep533098ml: Mailinglisten-Diskussion: Antwort auf Fragen eines Patent-Neulings, ob
denn die Patentansprüche wirklich so breit sein können, wie sie
aussehen.

#Bek: Die Bezeichnungen aller EP-Kürzel

#eri: Zum Verständnis der Aktenhistorie nötig

#hph: Warum hatte der Einspruch nicht mehr Erfolg

#rWt: Betroffene kontaktieren

# Local Variables: ;
# coding: utf-8 ;
# srcfile: /usr/share/emacs/site-lisp/phm/app/swpat/swpatpikta.el ;
# mailto: mlhtimport@ffii.org ;
# login: phm ;
# passwd: YYYYY ;
# feature: swpatdir ;
# dok: ep533098 ;
# txtlang: de ;
# multlin: t ;
# End: ;