Viterbi: 1 Algorithm, 4470 Patents

Titel:

VERFAHREN ZUM VERALLGEMEINERN DES VITERBI-ALGORITHMUS UND EINRICHTUNGEN ZUR DURCHFUEHRUNG DES VERFAHRENS

erteilte Patente:

DE3910739C3

EP0391354

US 5181209

Erfinder:

Name:

Hagenauer, Joachim, Dr.-Ing; Hoeher, Peter, Dipl.-Ing.

Adresse:

DE-8031 Seefeld

Anmelder:

Deutsche Forschungsanstalt fuer Luft- und Raumfahrt eV

DE 5300 Bonn

Claim 1:

Verfahren zur Verallgemeinerung des Viterbi-Algorithmus, bei welchem in einer Metrik-Inkrement-Einheit (TMU) die Übergangskosten gebildet werden und in der nachgeschalteten Addier-Vergleich-Auswähl-(ACS-)Einheit ein Addieren, ein Vergleichen sowie ein Auswählen vorgenommen werden, dadurch gekennzeichnet, daß

• für jeden Zustand die Differenzkosten von zwei eintreffenden Pfaden berechnet werden, wobei eine Zuverlässigkeitsinformation am Anfang jedes Pfades auf den höchsten Wert festgelegt wird,
• dann der Zuverlässigkeitswert des Pfades mit den kleinsten Kosten an den Stellen aufgefrischt wird, wo die Informationsstellen von dem konkurrierenden Pfad abweichen, wobei das Auffrischen gemäß einer Tabelle vorgenommen wird und wobei der vorherige Wert der Zuverlässigkeitsinformation und die Differenzkosten als Eingangsgröße in der Tabelle angelegt werden,
• hierauf der neue Wert aus der Tabelle entnommen wird und zusammen mit harten Entscheidungen als Pfadgedächtnis abgespeichert wird, wobei das Abspeichern in Form von Fest- oder Gleitpunkt-Werten erfolgt, und schließlich die Analogwertentscheidung aus der Stelle herausgelesen wird, die sich nach einer Entscheidungsverzögerung für den Pfad mit den kleinsten Kosten ergibt, wo bei das Vorzeichen der Analogwert-Entscheidungen die harten Entscheidungen des bekannten Viterbi-Algorithmus sind.

As can be seen, the patent claim contains nothing but a mathematical method, adding some lookup tables of numerals to the Viterbi algorithm.

DE2515038A1:

Synchronisationsschaltung fuer einen Viterbi-Dekodierer

Diese kam aber nie zur Erteilung, weil der Patentanwalt wahrscheinlich vom Prüfungsantrag beim DP abriet -- man hätte damals mit Sicherheit NICHT erteilt.

Interessanterweise kam aber diese Patentanmeldung in den USA unter US3872432: SYNCHRONIZATION CIRCUIT FOR A VITERBI DECODER zur Erteilung.

Ähnlich auch bei Hagenauer: Sowohl US-Pat als auch EP-Pat kamen problemlos zur Erteilung:

US-Patent:

1993-01-19

US5181209

Method for generalizing the viterbi algorithm and devices for executing the method

EP-Patent:

1994-11-09

EP0391354B1

Method of generalizing the Viterbi-algorithm and apparatus to carry out the method

Nicht so die DE-Anmeldung.

Hier gab es folgendes Prüfungsverlauf:

Im BPatG war dem Hörensagen nach der 21. Senat unter Richter Wilfried Anders zuständig, der sich als "fortschrittlicher" Vorkämpfer der grenzenlosen Patentierbarkeit bei der Patentanwaltschaft einen Namen gemacht hat.

Nach der vom BPatG. erfolgten Bestätigung der Etscheidung gab es in Bezug auf Viterbi-Anmeldungen weltweit KEIN HALTEN mehr. Inzwischen gibt es hunderte, ja Tausende angemeldete und erteilte Patente.

Bei diesem Fall kommt ganz klar zu Tage:

Beginnen die USA mit Patenterteilungen auf abstrakte Ideen, wächst der Druck auf das EPA, ebenfalls Patente in diesen Bereichen zu erteilen.

Erteilt das EPA Patente auf abstrakte Ideen, wächst beim Deutschen Patentamt der Druck, nachzuziehen.